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Rechtliche Rahmenbedingungen für Ladeinfrastruktur im Neubau und Bestand

Veröffentlicht: 16. Dezember 2015 Kategorie: Fachartikel

Diese Ausarbeitung behandelt Fragen des Baurechts, des Planungsrechts, des Bauordnungsrechts, des Mietrechts, des Wohneigentumsrechts und der bautechnischen Unbedenklichkeit beim Bau von Ladeinfrastruktur im Neubau und bei Bestandsgebäuden.

Rechtliche Rahmenbedingungen für Ladeinfrastruktur im Neubau und Bestand

Das neue Ergebnispapier der Begleit- und Wirkungsforschung identifiziert notwendige Anpassungen im Rechtsrahmen und entwickelt Lösungsvorschläge zum Abbau von Hemmnissen. Mietrecht, Wohneigentumsrecht, Bau- und Planungsrecht sowie die bautechnische Unbedenklichkeit für Ladeinfrastruktur werden beleuchtet. Schon heute sollten infrastrukturelle Voraussetzungen für Elektromobilität bei Planungs- und Bauprozessen bedacht werden. Das Ergebnispapier zeigt daher Veränderungsvorschläge im Bereich des Bau- und Planungsrechts auf, damit die Berücksichtigung der Elektromobilität nicht mehr den „Sonderfall“ in einzelnen innovativen Planungsprozessen in ausgewählten Regionen oder besonders innovativen Kommunen darstellt, sondern zunehmend zum „Normalfall“ bei allen Bau- und Planungsprozessen in Deutschland wird. Da Bauordnungsrecht Landesrecht ist, kommt den Ländern eine wesentliche Mitwirkung bei dieser Anpassung der Rahmenbedingungen zu.